Rechtsprechung
| BPatG, 08.05.2008 - 2 Ni 15/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,34554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.01.1990 - X ZR 75/87
Auszug aus BPatG, 08.05.2008 - 2 Ni 15/07
Dies geht zu ihren Lasten (BGH, GRUR 91, 522 ff. m. w. N. - Feuerschutzabschluss). - BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BPatG, 08.05.2008 - 2 Ni 15/07
Diese - im Anspruch nicht explizit angegebene vom Fachmann aber mitzulesende (vgl. BGH GRUR 1995, 330 - Elektrische Steckverbindung) - Materialeigenschaft des Tragrings entnimmt der Fachmann der Streitpatentschrift auch im Hinblick auf die Aufgabe als maßgeblich für die Funktion und damit als erfindungswesentlich.